PRESSEMITTEILUNG
Vor etwas mehr als einem Jahr luden die Lindener Grünen erstmals zu einem Treffen der benachbarten Grünen-Verbände ein. Der Plan: Eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Ortsverbänden und Fraktionen der Nachbarkommunen zu etablieren. Die Frage damals war: Hat eine solche Plattform Zukunft?
Die nunmehr achte Sitzung hat erneut gezeigt, wie wichtig diese Initiative für die Grünen inzwischen ge-worden ist.
Selbstverständlich stand am 14.11.2012 der Ausbau der Windenergie auf der Tagesordnung. Drei
Schwerpunkte bestimmten die Diskussion:
1. Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit: Beim Bau eines Windparks in der Gemarkung Fernwald könnten Pohlheim und Lich mit ihren Fläche teilhaben. Linden zeigt sich an einer finanziellen Beteiligung interessiert. Hier ist der Magistrat durch einen Antrag der Lindener Grünen bereits beauftragt, eine solche Zusammenarbeit zu prüfen und auf den Weg zu bringen. Grund-sätzlich kommt es zunächst darauf an, die potenziellen Flächen für einen kommunalen Windpark zu sichern.
2. Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation: „Wer ohne die Beteiligung und Zustimmung der Bürger solche Großprojekte umsetzen will, muss mit heftigem Gegenwind rechnen. Mehr, als eine Wind-kraftanlage aushält“ – das war übereinstimmende Ansicht aller Beteiligten. Daher wird es zu die-sem Thema Bürgerversammlungen, Informationsveranstaltungen und offene, transparente Dis-kussionen geben.
3. Unabhängigkeit von den „Großen Drei“ der Energiekonzerne: Während sich EON und andere mit off-shore-Windparks ihre eigene Zukunft zu sichern trachten (kein anderer kann derartige Investi-tionen stemmen, es geht nur mit großen Überlandleitungen), entwickelt sich in der Fläche eine Bewegung der dezentralen Energiegewinnung. Die kommt ohne Überlandtrassen aus, sichert die Gewinne für die Menschen am Ort, schafft Einnahmen für Kommunen und Bürger und bildet da-mit das Rückgrat der Energiewende.
Nicht abschließend diskutiert wurde die Frage der Beteiligung an Nutzen und Risiko eines solchen Millio-nen-Projektes. Angesichts der erheblichen finanziellen Risiken – alleine für die Vorplanung werden ca. 100000€ veranschlagt! – war die Frage, wer solche Lasten tragen kann und will. Es ist zumindest zweifel-haft, ob die beteiligten Kommunen finanzstark genug wären, solche Investitionen zu tragen. Wird jedoch ein Partner beteiligt, dessen Geldmittel dafür ausreichen, muss auch eine Reduzierung der Einkünfte ak-zeptiert werden. Genossenschaften alleine würden wohl für ein solches Projekt ebenfalls nicht als alleini-ger Träger in Frage kommen. Letztlich wird es daher wohl einen Mix aller genannten Beteiligungen geben müssen. Fernwald hat dies mit der geplanten Photovoltaik-Anlage an der ehemaligen Raketenbasis bei-spielhaft vorgemacht: Hier partizipieren zukünftig voraussichtlich eine Genossenschaft, die Kommune(n) selbst und ein privater Investor.
Im Ergebnis waren sich wieder alle einig:
Das Thema Windenergie muss im Bewusstsein der Menschen bleiben, die kommunalen Entscheider dürfen keine Zeit verschenken. Und ohne interkommunale Zusammenarbeit wird es nicht gehen.
Die nächsten Schritte zur Verwirklichung werden die Grünen auf ihrem nächsten Treffen Ende Januar weiter diskutieren.
V.i.S.d.P. Dr. Christof Schütz, Am Lückenberg 18, 35440 Linden