Der Kreisverband der Gießener Grünen veranstaltet am 7.3. um 19:30 Uhr eine Diskussion im Kerkradezimmer der Gießener Kongresshalle zum Thema
Intervention in Mali, keine Intervention in Syrien?
Die Grünen werden am Beispiel der Krisen von Syrien und Mali das Konzept der Schutzverantwortung, der Responsibility to Protect (RtoP), mit interessierten Bürge-rinnen und Bürgern diskutieren. Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben sich 2005 dazu verpflichtetet, ihre eigenen Staatsangehörigen vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu schützen. . Wenn ein Staat seiner Pflicht nicht nachkommen kann oder will, hat auch die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung.
Die Grünen betonen die Bedeutung ziviler Präventionsmaßnahmen, um Menschen wirksam vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischen Säuberungen zu schützen. Militärische Interventionen kommen nur im äußersten Notfall in Betracht und dies nur nach der VN-Charta.
Die Schutzverantwortung wirksam umzusetzen ist eine zentrale Herausforderung für den Menschenrechtsschutz im 21. Jahrhundert. Wie kann die Bevölkerung mit zivilen und präventiven Mitteln geschützt werden? Wann ist der Punkt für eine militärische Intervention erreicht? Warum interveniert die Staatengemeinschaft in Mali, aber nicht in Syrien?
Diesen und anderen Fragen stellen sich die beiden Grünen Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, und Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik, und werden mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren. Omid Nouripour war erst kürzlich in Mali und kann aus eigener Anschauung berichten. Christian Otto, Gießener Direktkandidat für den hessischen Landtag, wird moderieren. Alle Interessierten sind herzlich zum Diskutieren eingeladen.