Dies ist der erste Haushalt der neuen Koalition.
Und erstmals seit 1993 sind wir Grüne wieder mit dabei.
1993 war übrigens, wenn mich nicht alles täuscht, das letzte Jahr mit einem einigermaßen ausgeglichenen HH…
Nicht, dass wir uns darauf etwas einbilden, im Gegenteil haben wir auch in dieser Zeit ja schon gemerkt, dass die Spielräume immer enger werden und auch wir haben nicht gegensteuern können, so wenig wie die Regierungskoalitionen nach uns.
Die finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, dass wir alle unsere Aufgaben optimal, bürgernah und effizient erledigen können, ist – leider – überwiegend der Job von Bund und Land, die von unseren Problemen – so hat es oft den Anschein – meilenweit entfernt sind.
Einige Anmerkungen zur immer größeren Regelungswut, kurzer Laufzeit von Programmen, Anschubfinanzierungen und was es alles für Stolperfallen, Bremssystemen und anderen Hemmnissen so gibt:
In immer kürzeren Abständen werden immer neue und ausgefeiltere Verwaltungsvorschriften ersonnen, das Ziel, das dahintersteht, ist dabei schon für uns nicht immer einsichtig, ganz zu schweigen von denen, die diese Vorschriften umsetzen sollen. Einführung der Doppik, aber auch Zuteilung neuer Nummern fürs Finanzamt, neue Stellenschlüssel, neue Abrechnungssystem für dies und das… es trifft alle in immer kürzeren Abständen.
Beispiel Job-Center: gestern waren es die Jugendlichen und die Alleinerziehenden, die 1-Euro-Jobs und Ich-AGs, heute sind es die Älteren, die Marktnahen Arbeitslosen und die Bürgerarbeit gestern waren es Hauswirtschafterinnen und Köche, heute ist es Pflegepersonal, das dringend gebraucht und gefördert wird. Das mag zwar alles gut und richtig sein, aber so richtig auf Effektivität prüfen kann das angesichts der Geschwindigkeit, mit der neue Ausrichtung passieren, keiner! Das neueste Kind heißt Jobakademie, ein schöner Name, ob es DAS Ultimative Mittel ist, daran habe ich so meine Zweifel– mich macht stutzig, dass weg von zielgruppenorientierung hin zu heterogenen Gruppen gegangen wird.
Beispiel Anschubfinanzierung: das Programm Perspektive 50 plus ist vielleicht ganz gut und zielführend, aber in nicht allzu ferner Zukunft wird sich der Bund aus der Finanzierung zurückziehen und dann soll das zur Plichtaufgabe werden, natürlich bei immer weiter sinkenden Förderungen….
Und über eines sind wir uns bestimmt auch schnell einig: die Anzahl der Verwaltungsebenen und die Verwaltungsstruktur unseres Landes machen vieles schwerer und vor allem kosten diese Strukturen viel Geld. Aber: Ändern können wir dies alles nicht, da müssen Bund und Land auch endlich ihre Hausaufgaben machen. Was nutzt uns der schönste Rettungschirm, mit dem wir Schulden der Vergangenheit in den Griff bekommen wollen/sollen, wenn für die Zukunft keine Lösung in Sicht ist (Gemeindefinanzierungsreform und eine Ebene in Hessen abschaffen!)
Wir können uns also keine großen Sprünge leisten und haben demzufolge auch nur an einigen wenigen kleinen Stellschrauben (und einer größeren Stellschraube) drehen können. Für uns – und damit meine ich alle Koalitionsfraktionen – war von Anfang an klar: große Türschilder sind es nicht, die die Wahlperiode prägen sollen, sondern wir wollen nachhaltige und solide Arbeit abliefern.
Natürlich haben wir uns große Ziele vorgenommen
– die Energiewende regional umsetzen auch mit dem Ziel, die Wertschöpfung in unserer Region zu halten
damit auch die Entwicklung des ländlichen Raumes zu fördern,
Bildung und Erziehung fördern vor allem durch eine ausgereifte Schulentwicklungsplanung
Wir werden bei der Umsetzung also allergrößten Wert auf Nachhaltigkeit legen und in allen Punkten versuchen, die Beteiligten ins Boot zu holen und das umzusetzen, was man Good Governance /gute Regierungsführung nennt.
– Transparenz, Effizienz, Partizipation, Gerechtigkeit sind hier einige Stichworte
Das ist dann auch eine Einladung an die Opposition, tun Sie das, was wir Grüne in den vergangenen Jahren immer wieder versucht haben, nämlich konstruktive Mitarbeit.
Ich will mal zwei Beispiele nennen, die für mich Symbol von nachhaltigen Entscheidungen sind:
wir Grünen haben Anfang der neunziger Jahre den Grundstein gelegt für die Gründung der Landschaftspflegevereinigung, ein Verein, der heute noch immer sehr erfolgreich arbeitet und über alle Partei- und Gemeindegrenzen hinweg anerkannt ist. Gemeinsam werden UNB und LPV daran arbeiteten, Wege zu finden, wie Bauleitplanungen, die die Kommunen in Bezug auf Ausgleichsflächen nicht umgesetzt haben in kommunal verträglicher Form umgesetzt werden sollen (wie beispielhaft in Biebertal).
REGIONALVERMARKTUNG HABEN WIR AUCH IN DIESER ZEIT ERSTMALS IN DIE DISKUSSION GEBRACHT, AUCH DAS IST HEUTE EIN RENNER..
STICHWORTE KLEINE STELLSCHRAUBEN IM HH:
MEHR GELD FÜR SCHÜLERBETREUUNG, EINE ANPASSUNG DER ERSTATTUNG FÜR DEN UNTERRICHT IN SCHWIMMBÄDERN (DIE JA MAL DEM KREIS GEHÖRT HABEN), WEITERER AUSBAU DER KOMMUNALEN WERTSTOFFHÖFE, ENERGIEEINSPARANREIZE FÜR DIE SCHULEN ZU SCHAFFEN, DAS ALLES HABEN WIR UNS VORGENOMMEN, ZU GEGEBEN IST DAS EIN DURCHAUS ÜBERSCHAUBARER RAHMEN.
UMSTRUKTURIERUNGEN IM BEREICH DES FACHDIENSTES WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG UND TOURISMUS – DAZU KOMMT JETZT DIE REGIONALE ENERGIEPOLITIK UND ARBEITSMARKTFÖRDERUNG…., DAS BIETET DIE AUSSICHT, EINE WIRKLICH INTEGRIERTE, ANGESTIMMTE PLANUNG AUF DEN WEG ZU BRINGEN.
WEITERE VERLAGERUNG VON AUFGABE AUS DEM BEREICH DES JUGENDAMTES ZU DEN FREIEN TRÄGERN UND DAMIT AUSBAU VON PRÄVENTIVEN ANSÄTZEN SIND EINIGE BEISPIELE.
ENTSCHEIDEND IST ABER AUCH DIE ETWAS GRÖßERE STELLSCHRAUBE:
WIR GRÜNE TRAGEN JETZT VERANTWORTUNG FÜR DEN BEREICH SCHULE, PLANEN UND BAUEN. UND WIR WERDEN JETZT ENDLICH, NACH JAHREN DES STILLSTANDES DIE SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG IN ANGRIFF NEHMEN.
UND DARAUF AUFBAUEND EIN SPORTSTÄTTENENTWICKLUNGKONZEPT ERSTELLEN.
DAMIT WOLLEN WIR ENDLICH DEN GRUNDSTEIN LEGEN FÜR EINE NACHHALTIGE, VERLÄSSLICHE UND VOR ALLEM TRANSPARENTE PLANUNG IM INTERESSE DER KINDER UND ELTERN IN UNSEREM KREIS.
NATÜRLICH WISSEN WIR ALLE UM DIE PROBLEME: DER DEMOGRAPHISCHE WANDEL MACHT UNS DA ZUNEHMEND SORGEN. ES HILFT ABER NICHT, VOGEL-STRAUß-POLITIK ZU BETREIBEN, EINFACH DEN KOPF IN DEN SAND ZU STECKEN UND HOFFEN, DASS DIE WAHLPERIODE BALD VORBEI IST, NEIN: DIE PROBLEME MÜSSEN GEMEINSAM MIT DEN SCHULGEMEINDEN EHRLICH UND GRADLINIG ANGESPROCHEN UND DANN AUCH GEMEINSAM GELÖST WERDEN.
UND WIR WERDEN NATÜRLICH DABEI DIE ENTWICKLUNG DES UNMITTELBAREN UMFELDES DER SCHULEN, ALSO DIE FÖRDERUNG LÄNDLICHEN RAUMES NICHT AUS DEN AUGEN VERLIEREN, UND WIRKLICH ALLE FOLGEN UNSERES HANDELNS BEDENKEN. KURZ: WIR WERDEN UNS IMMER BEMÜHEN, NACHHALTIG UND MÖGLICHST BÜRGERNAH ZU HANDELN.
DIE LETZTE KOALITION HATTE DAS GLÜCK, IM RAHMEN DER BEIDEN INVESTITIONSPROGRAMME VON BUND UND LAND SEHR VIEL IM BEREICH SCHULBAUTEN VERWIRKLICHEN ZU KÖNNEN. LEIDER FIELEN DABEI ABER NOTWENDIGE BAUMAßNAHMEN HINTEN RUNTER (BRANDSCHUTZ IN DER WILLY-BRANDT-SCHULE), WEIL SIE ZUM TEIL SCHON IN DER PLANUNG WAREN – ES SOLLTE JA NUR NEUES FINANZIERT WERDEN – UND LEIDER HAT ES BEI EINZELNEN MAßNAHMEN AUCH AN NACHHALTIGKEIT GEMANGELT: SO FINDE ICH ES IN KEINER WEISE NACHHALTIG, WENN INNEN RENOVIERT WURDE – NEUE NATURWISSENSCHAFTEN AUSGEBAUT WURDEN, ABER DIE FASSADE UND DAS DACH NICHT INSTAND GESETZT WURDEN – MIT DER FOLGE, DASS ES WIEDER REINREGNET!!! WOHL BEMERKT IN NEU RENOVIERTE RÄUME MIT NEUER AUSSTATTUNG!
WIR HABEN UNS DAGEGEN VORGENOMMEN UND AUCH DAS FINDET IM HH-PLAN SEINEN NIEDERSCHLAG, DIE ERICH-KÄSTNER-SCHULE IN LICH, EINE DER GRÖßEN ENERGIESCHLEUDERN IM LANDKREIS ENDLICH ZU SANIEREN; DAS FORDERN WIR GRÜNE SCHON SEIT UNGEFÄHR 10 JAHREN. DABEI WIE BEI ALLEN KÜNFTIGEN SCHULSANIERUNGEN UND -BAUTEN WOLLEN WIR DEN PASSIVHAUSSTANDARD EINHALTEN, AUCH DAS IST EINE NACHHALTIGE UND ZUKÜNFTIG GELDSPARENDE MAßNAHME!
NOCH ZWEI STICHWORTE MÖCHTE ICH NENNEN:
STICHWORT SOLARSTIFTUNG:
AUCH WENN DA IMMER NOCH DAS EINE ODER ANDERE PROBLEM ZU LÖSEN IST, SETZT DIE VERWALTUNG ALLES DARAN IN NÄCHSTER ZUKUNFT ZUMINDEST EINE NEUE ANLAGE IN BETRIEB ZU NEHMEN, NÄMLICH IN ANNEROD.
DAS IST EINE RIESENLEISTUNG DER VERWALTUNG ANGESICHTS VON MASSIVEN ARBEITSBELASTUNGEN DURCH SIP UND ZIP – PROGRAMMEN! AUCH DAZU SOLLTEN WIR AUCH MAL DANKE SAGEN, INSBESONDERE DEM ZENTRALEN VERGABEMANAGEMENT, DER REVISION, DER FINANZABTEILUNG UND NATÜRLICH DER ABTEILUNG PLANEN UND BAUEN!
STICHWORT HAUSMEISTER UND PUTZFRAUEN
ES IST NICHT SO EINFACH ZU LÖSEN, DAS HAT JA AUCH DIE VORGÄNGERKOALITION FESTGESTELLT. WIR WERDEN DIES ABER NEU ANGEHEN UND – AUCH WENN ES SICH IN DIESEM HH NOCH NICHT WIDERSPIEGELT – DIE ZEIT NUTZEN, UM DIE PLANUNGEN IN DIESEM JAHR SO ABZUSCHLIEßEN, DASS WIR DIESEN BEREICH IM NÄCHSTEN JAHR NEU AUFSTELLEN KÖNNEN; DA BITTE ICH NOCH UM ETWAS GEDULD IM INTERESSE EINER „NACHHALTIGEN“ LÖSUNG. SCHNELLSCHÜSSE SIND GERADE IN DIESEM SENSIBLEN BEREICH WENIG HILFREICH!
IN DER JUGEND- UND SOZIALPOLITIK HABEN WIR AUCH IN DEN LETZTEN JAHREN SCHON MIT GEHOLFEN, AKZENTE ZU SETZEN. WIR GRÜNE HABEN JA IMMER DEN GRÖßTEN WERT AUF PRÄVENTIVE ARBEIT IN DIESE BEREICH GELEGT, ENGAGIERT IM JUGENDHILFEAUSSCHUSS MITGEARBEITET UND DAMIT AUCH MITGESTALTET:
– SCHULSOZIALARBEIT, DA KANN ICH MICH NOCH GUT DRAN ERINNERN IST VON UNS IN DER DISKUSSION DER SCHULENTWICKLUNGSPLÄNE (ALS ES DIE NOCH GAB) IMMER WIEDER GEFORDERT WORDEN, UND DIESE FORDERUNG IST DURCHAUS AUF FRUCHTBAREN BODEN GEFALLEN!
FÖRDERUNG UND WERBUNG UM PFLEGEFAMILIEN, AUCH DIES HABEN WIR IMMER WIEDER – MITTLERWEILE MIT ERFOLG – IN DEN HH-BERATUNGEN EINGEFORDERT,
ARBEITS- UND AUSBILDUNGFÖRDERUNG AUCH AUßERHALB VON GIEßEN,
FRAUENHAUS, SCHULDNERBERATUNG, PSYCHOSOZIALE BERATUNGSSTELLEN AUCH IM OSTKREIS, VIELES WAS JETZT UNTER DEM BEGRIFF SOZIALRAUMBUDGET GEFÖRDERT WIRD, IST AUF UNSEREM MIST GEWACHSEN UND GUT GEDIEHEN, AUCH WEIL DAS EINEN NACHHALTIGEN UND BÜRGERNAHEN ANSATZ IN DIE SOZIAL-UND JUGENDPOLITIK DES LANDKREISES GEBRACHT HAT.
WIR HABEN ALSO SCHON IMMER AUF PRÄVENTION GESETZT. DAS BRINGT LANGFRISTIG AUCH EINSPARUNGEN. ABER WIR MACHEN UNS AUCH NICHTS VOR:
WENN WIR AUFGABEN AUF FREIE TRÄGER VERLAGERN HEIßT DIES EBEN AUCH, DASS WIR NICHT UNBEDINGT IN GLEICHER HÖHE PERSONAL EINSPAREN, WEIL WIR VIELE – EIGENTLICH DRINGENDE – AUFGABEN MEHR SCHLECHT ALS RECHT ERLEDIGEN KÖNNEN, GERADE WEIL WIR IN MANCHEN TEILEN DES LANDRATSAMTES EINE AUßERORDENTLICH DÜNNE PERSONALDECKE HABEN. OFT SIND DAS ALSO AUFGABEN – WIE Z.B. DIE AUSWAHL, SCHULUNG UND BETREUUNG VON PFLEGEFAMILIEN – WO WIR AN KAPAZITÄTSGRENZEN STOßEN UND UNS DRINGEND UNTERSTÜTZUNG VON AUßEN HOLEN/EINKAUFEN MÜSSEN.
IN DIESEN BEREICHEN FUNKTIONIERT ÜBRIGENS EINE ZUSAMMENARBEIT DER JUGENDÄMTER VON STADT UND KREIS HERVORRAGEND.
ÜBERHAUPT DIE PERSONALPOLITIK:
JA, WIR WOLLEN EINE SCHLANKE, EFFEKTIVE VERWALTUNG, DA SIND WIR ALLE SICHER SCHNELL EINIG: DAZU GEHÖRT ABER AUCH,
– DASS NICHT IMMER NEUE AUFGABEN DAZU KOMMEN,
DASS NICHT TÄGLICH EINE NEUE SAU DURCHS DORF GETRIEBEN WERDEN SOLL, EIN NEUES PROGRAMM UMGESETZT WERDEN SOLL,
DASS NICHT STÄNDIG NEUE KONTROLLMECHANISMEN VORGESCHRIEBEN WERDEN BZW. GEÄNDERT WERDEN,
DASS WIR NICHT FÜR ALLES UND JEDES IMMER WIEDER NEUE STATISTISCHE ERHEBUNGEN MACHEN MÜSSEN,
DASS NICHT TÄGLICH NEUE VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN ERFUNDEN WERDEN.
DAS TRIFFT IM ÜBRIGEN NICHT IMMER NUR DIE VERWALTUNG, SONDERN AUCH UNSEREN ALLTAG…..
DA PASSEN ANSPRÜCHE AN UNS NICHT ZUSAMMEN: EINERSEITS SOLLEN WIR PERSONAL EINSPAREN, ANDERERSEITS STÄNDIG NEUE AUFGABEN ÜBERNEHMEN, MIT IMMER MEHR UND IMMER HÄUFIGER SICH ÄNDERNDEN VORSCHRIFTEN VERWALTEN… DAS PASST NICHT ZUSAMMEN!
IRGENDWANN SIND WIR DANN AM LIMIT, WEITERE BELASTUNGEN GEHEN NICHT MEHR, MEHR PERSONAL KÖNNEN WIR DANN NICHT MEHR ABSCHMELZEN.
NOCH EIN WORT ZUR INTERKOMMUNALEN ZUSAMMENARBEIT: JA, DIE MUSS MASSIV AUSGEBAUT WERDEN, JA, WIR UND ALLE STÄDTE UND GEMEINDES DES KREISES DÜRFEN UNS NICHT GEGENEINANDER AUSSPIELEN LASSEN, ABER: ES GEHÖRT AUCH EIN STÜCK GEGENSEITIGER RESPEKT DAZU UND ANERKENNUNG DER ARBEIT DES JEWEILS ANDEREN. ERST DANN KANN EIN KONSTRUKTIVES MITEINANDER GELINGEN.
AUCH DAFÜR STEHEN WIR EIN, WAS BEISPIELHAFT BEI DER VERSORGUNG MIT SCHNELLEM INTERNET GEMEINSAM AUF DEN WEG GEBRACHT WURDE, SOLL AUCH IN ANDEREN BEREICHEN UNTER MODERATION DES KREISES ANGEPACKT WERDEN, DAFÜR STEHEN WIR, PACKEN SIE ES MIT UNS AN!