Rede zum Haushalt 2011 der Fraktionsvorsitzenden
Dr. Christiane Schmahl
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
wir stehen kurz vor der Kommunalwahl, am Ende einer Legislaturperiode mit wenig Höhen und vielen Tiefen. Einige davon möchte ich jetzt Revue passieren lassen.
Mit viel Elan startete 2006 die neue Koalition aus CDU, FWG und FDP. Waren wir als Oppositionspartei es vorher gewohnt, dass die Dinge eher langsam Stück für Stück bearbeitet wurden, kehrte nun ein ungewohnter Aktionismus ein.
Die externe Frauenbeauftragte war das erste Opfer eines Anfalls von ideologischer Sparwut. Mit ihr verschwand der letzte Rest von öffentlicher Frauenpolitik. Die Frauenkommission tagt kaum noch. Das wird dann als Einsparungserfolg im HHKonsolidierungskonzept abgefeiert. Trotzdem hat diese Kommission dem Verhütungsmittelfonds zum Durchbruch verholfen. Und ich glaube auch, dass Frauenpolitik etwas ist, das öffentlich stattfinden muss, um zur Meinungsbildung beizutragen.
Das zweite Opfer sollte ZAUG sein. Der Verkauf an die Lebenshilfe war schon fest beschlossen. Nun, ZAUG hat überlebt – Gott sei Dank – und macht immer noch gute Beschäftigungspolitik für den Kreis. Allerdings weniger mit Mitteln des Landkreises, sondern mit Mitteln anderer öffentlicher Träger, wie dem Jobcenter. Nun wurden diese Mittel durch den Bund deutlich gekürzt, die nächsten großen Veränderungen stehen an. Aber ich bin sicher, dass ZAUG sie meistern wird.
Das dritte Opfer war das Landratsamt. Noch immer behauptet die Koalition, dass der Verkauf des Landratsamtes und die Anmietung der Rivers günstiger waren, als die Renovierung der Gebäude an der Ostanlage. Das kann man glauben oder nicht. Fest steht, dass der Kreis nun kein Eigentümer, sondern nur noch Mieter ist. Am Ende der Mietzeit stehen wir mit leeren Händen da.
Das vierte Opfer waren die Putzfrauen und die Hausmeister. Die Privatisierung schreitet voran, auf Kosten der Menschen. Ja, die Putzfrauen, die für uns arbeiten, bekommen angeblich den Mindestlohn des Reinigungsgewerbes. Aber wird auch darauf geachtet, ob sie die Quadratmeter in der Zeit, die ihnen bezahlt wird, schaffen können? Was ist mit dem Druck, den Arbeitsplatz zu verlieren, wenn vor Besichtigungsterminen nicht ordentlich geputzt wurde? So ordentlich, wie man es in der normalen Arbeitszeit gar nicht schaffen kann?
Wie sinnvoll ist es, Hausmeister zu privatisieren? Das Gutachten der FH, das vor Beginn der Privatisierung vorlag, sagte klar, dass unsere Hausmeister billiger arbeiten, als es Private können. Trotzdem begann die ideologisch gewünschte Privatisierung.
Andere gehen andere Wege. Sie rekommunalisieren Putzfrauen und Hausmeister und schaffen Hausmeisterpools. Dort finden sich dann Fachleute für Heizungstechnik oder andere Gewerke. Je nachdem, was gebraucht wird, steuern sie die einzelnen Schulen an und reparieren statt nur den Handwerker zu rufen. Diese Hausmeister schulen Putzfrauen, Schüler und Lehrerinnen in Fragen des Energieverbrauchs oder der Mülltrennung. Glauben Sie, Privatfirmen interessiert sowas?
Und dann wurden wir auch noch Modellregion für erneuerbare Energien. Schon damals fanden wir, dass man so einer Überschrift nur schwer gerecht werden kann. Aber dass man so wenig auf die Reihe bekommen kann, in 5 Jahren, das konnte man nicht ahnen. Nachdem die Bundesregierung damit drohte, die Solarförderung zu kürzen, begann ein hektischer Aktivismus. Der führte nach vielen Hindernissen zur Gründung der Solarstiftung. Bald haben wir ein Jahr Stiftung, aber noch immer keine Zelle! Stattdessen muss die Stiftung den KA um Stundung der bisher ausgegebenen Summe von über 30.000€ bitten, sie hat ja keine Einnahmen, sondern nur Ausgaben!
Nun hat man auch noch den HHAnsatz für die Modellregion von 40.000€ auf 10.000€ gesenkt. Aber glücklicherweise gibt es ja einen ehrenamtlichen grünen Dezernenten, der das Projekt „Klimaregio“ und das zugehörige Geld hierher geholt hat. Die Koalition hätte das sicherlich auch noch verschlafen.
Der Naturschutz ist von der Koalition ebenfalls nicht groß beachtet worden. Meine Damen und Herren, wissen Sie, wie viele der Stellen, die von der Verwaltung zu diesem HH beantragt wurden, sich im Stellenplan finden? Alle, bis auf eine. Und wofür war die eine gedacht? Für den Naturschutz. Schauen Sie einfach in die Kennzahlen zum Naturschutz. Dort gibt es die Quote überprüfter Kompensationsmaßnahmen. Sie beträgt gerade mal 20%. So wichtig ist Naturschutz!
Dass wir Gesundheitsregion wurden, haben wir dem nach Berlin versetzten ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU zu verdanken. Allerdings hat sich hier eigentlich außer einer teuren Stelle für einen Juristen als Gesundheitskoordinator nicht viel getan. Man hat sich etwas an die Selbsthilfeorganisationen dran gehängt und ansonsten berichtet das Gesundheitsamt häufiger über seine normalen Aktivitäten, die durchaus interessant sind. Aber Gesundheitsregion?
Über Gutachten wurde im HFWR schon ausführlich geredet. Über 1,8 Millionen € wurden in der letzten Legislaturperiode für Gutachten und Rechtsberatung ausgegeben. Nun wollen alle, dass die Hauptamtlichen nicht mehr so einfach Gutachten vergeben sollen. Es gibt den Antrag der SPD, die freihändige Vergabe von Gutachten auf 10.000€ zu begrenzen. Andere schlugen noch rigidere Varianten vor. Aber schauen Sie mal ins HHKonsolidierungskonzept! Lauter neue Gutachten stehen da drin. Fast alle sollen dazu dienen, der Finanzaufsicht das Gefühl zu vermitteln, dass wir ja etwas tun. Oder glauben Sie wirklich daran, dass die Zahl der Eingliederungsmaßnahmen für seelisch behinderte Jugendliche durch Gutachten abnimmt? Mal ganz abgesehen davon, dass das HHKonsolidierungskonzept für die Hauptamtlichen nicht bindend ist, sondern die Vorgaben im eigentlichen HH.
Im HH stehen auch 2 Straßenbaumaßnahmen, die aus unserer Sicht nicht dringlich sind, bzw. in Ruhe zu diskutieren. Die Strecke zwischen Wetterfeld und Lauter hat 2 Parallelstrecken und ist deswegen vielleicht die schlechteste Straße im Landkreis, aber sicher nicht die Wichtigste. Die Strecke von Albach zur Hauptstecke ist sicherlich ebenfalls diskussionswürdig. Hier sind Belange des Naturschutzes und des Landschaftsbildes betroffen. Die Zeit, wo man Straßen ausbaut und verbreitert, damit man Fördermittel vom Land bekommt, damit man selber Geld spart. Sollte eigentlich vorbei sein!
Schulentwicklungspläne habe ich an dieser Stelle jedes Jahr aufs Neue angemahnt. In Absprache mit der Stadt Gießen sollten sie erstellt werden. Gemacht wurde nichts. Bei meiner letzten Nachfrage wurde darauf verwiesen, dass das Sonderinvestitionsprogramm alle Kräfte gebunden hätte! Hätte man doch vorher was getan! Hat man aber nicht. Eigentlich seltsam, dass das Schulverwaltungsamt und das Schulbauamt jetzt personalidentisch sind. Bis auf Fachbereichsleitung und Dezernent sind es doch eigentlich unterschiedliche Personen für unterschiedliche Aufgaben. Ich glaube eher, man wollte nicht. Unangenehme Wahrheiten, die spätestens bei der Genehmigung der Pläne durch das Kultusministerium öffentlich werden, schaden den Wahlaussichten, ob zur Landratswahl oder zur Kommunalwahl.
Stattdessen stolpert der Landkreis nun wieder in eine Chaosbaumaßnahme a la Fricke. Die Martin-Buber-Schule soll energetisch saniert werden. 2009 wurden Mittel dafür beantragt und genehmigt. Seit 14 Tagen, so erfuhren wir am Dienstag im Schulausschuss, arbeitet ein Architekturbüro an der energetischen Sanierung. Entsprechend waren die Vorlagen, die uns zur letztinstanzlichen Entscheidung über diese Baumaßnahme vorlagen. In der schriftlichen Vorlage war die Rede von über 3 Millionen € für die energetische Sanierung. In der Sitzung kamen weitere Millionen hinzu. 5 Millionen € für energetische Sanierung und Brandschutzmaßnahmen. Mündlich vorgetragen, aber immerhin eine feste Zahl. Was die weiteren Gelder für die nach der Sanierung erforderlichen Renovierungsmaßnahmen und weitere wünschenswerte Maßnahmen, wie die Sanierung der Toiletten betraf, war es unmöglich sie zu beziffern. Die Architekten konnten (noch) nicht. Wir Kreistagsmitglieder erfahren es dann im September. Außerdem muss die ganze Schule für 14 Monate umziehen. Das wurde uns plausibel erklärt. Da die Baumaßnahmen aber schon Ende Juni, sie haben richtig gehört, Ende Juni beginnen sollen, sollte schon klar sein, wohin die Reise für die Schule geht und was das behindertengerechte Herrichten der neuen Unterkunft dann kostet. Aber nein. Weder ist klar, wo die Kinder hinsollen, noch was es kostet. Wir schätzen, es könnte über 1 Million € sein. Viel wichtiger aber die Frage, wo geht es hin. Und was sagt der Dezernent: „Dann sagen Sie`s doch!“
Herr Fricke ist mir auch noch eine andere Antwort schuldig geblieben, nämlich wann die Friedrich-Magnus-Gesamtschule die Computerschränke für ihre schönen neuen Computer bekommt. Laut dem Fachlehrer, der mich darauf ansprach, wiederholt sich hier ein Muster, dass mir schon öfter im Gespräch mit Schulen begegnete: Die Bauabteilung schreibt etwas aus, das Controlling beanstandet die Ausschreibung und gibt sie zurück. Das Ganze wiederholt sich ein zweites Mal und beim dritten Mal heißt es schon wieder „return to sender“. So etwas muss doch zu regeln sein, ohne dass Schulen endlos warten müssen!
Nun aber zum eigentlichen Thema dieser Rede, den Finanzen. Die Koalition war mit der Überzeugung gestartet, der Kreishaushalt sei zu konsolidieren. Man müsse nur entsprechenden Sparwillen an den Tag legen. Allerdings:
Der Haushalt des Landkreises Gießen ist nicht zu konsolidieren. Das heißt auf deutsch: Er ist nicht zu retten!
Egal, wie wir uns anstrengen, wir werden es nicht schaffen, aus den Schulden zu kommen, denn die Rahmenbedingungen lassen das nicht zu! So ist es auch nachzulesen im Konsolidierungskonzept.
Was sind das für Rahmenbedingungen?
Da ist zunächst einmal seit Jahren die Übertragung von zusätzlichen Aufgaben auf die Kommunen und Landkreise im Bereich der sozialen Sicherung durch Land und Bund ohne gleichzeitige Finanzierung derselben.
Es ist die Senkung der Beteiligung an den Kosten der Unterbringung für Hartz IV Empfänger durch den Bund.
Es ist die Verminderung des Kommunalen Finanzausgleichs durch die Landesregierung für alle Kommunen, aber auch, besonders prekär für den Kreis Gießen die Streichung des Topfes für den „Härteausgleich wegen Minderzuweisungen im Bereich Soziales“.
Es ist der Wegfall der Grunderwerbssteuerzuweisung, beschlossen durch das Land.
Das summiert sich in diesem Jahr auf 25 Millionen € Verluste durch Reduzierung der finanziellen Grundausstattung des Kreises, im Wesentlichen durch das Land, und 17 Millionen € höheren Zuschussbedarf im Bereich der Pflichtleistungen im Sozialbereich und der Jugendhilfe.
Warum ist das so? Warum sparen sich Bund und Land, oder auch Schwarz-Gelb an den Kommunen gesund? Eigentlich ganz einfach: Hier wird Politik für die Reichen auf Kosten der Schwachen gemacht. Während die FDP Steuern für die senkt, die es nicht unbedingt nötig haben – siehe Hoteliers oder auch die Jagdsteuer – wird der Staat ausgehungert. Man kann den Staat kaputt sparen und das geht immer auf Kosten der normalen Bürger und Bürgerinnen und der sozial Schwachen.
Natürlich muss der Kreis Gießen sparen, wo er kann:
Da werden Gutachten in Aussicht gestellt, die die Reduktion der Aufwendungen der Eingliederungshilfen für seelisch Behinderte erbringen sollen! Nachlesbar im HHSicherungskonzept. Oder eine Untersuchung zur Reduktion der Aufwendungen der Hilfen zur Pflege! Was bedeutet das für den Zusammenhalt dieser Gesellschaft? Die langsame, aber sichere Erosion der Hilfen der Stärkeren für die Schwächeren, das wird billigend in Kauf genommen!
Weiteres Ziel der HHKonsolidierung: Senkung bzw. Stabilisierung der Unterkunfts- und Nebenkosten durch verstärktes Controlling und Abschluss von Zielvereinbarungen mit dem Jobcenter. Wissen Sie eigentlich, was das heißt? Druck ausüben auf Sachbearbeiter, die Druck ausüben auf Menschen, die nichts lieber wollen, als einen ordentlichen Arbeitsplatz.
Ich arbeite an meinem Teilzeitarbeitsplatz mit Menschen zusammen, die Hartz IV beziehen und 100 € hinzuverdienen, die aufstocken, deren Arbeitslohn 400 € im Monat für 25 Stunden Arbeit in der Woche beträgt (ein Stundenlohn von weniger als 4 €) und diesen Menschen wird ein gerechter Mindestarbeitslohn vorenthalten, auf Kosten des Staates, der dann mit Hartz IV einspringt und diese Menschen drückt, möglichst wenig zu kosten. Eine solidarische Gesellschaft ist für mich etwas Anderes!
Wie soll das alles werden, wenn die Schuldenbremse kommt? Und die kommt auf jeden Fall, egal, ob die Hessen dafür oder dagegen stimmen, im Grundgesetz ist sie schon. Wir hier in Hessen beschließen ja schließlich nur, wie die genaue Ausgestaltung in Hessen sein soll. Ich finde es sinnvoll, dass der Staat nicht ständig über seine Verhältnisse lebt. Aber dafür ist eine ausreichende Finanzierung der staatlichen Ebenen notwendig und dafür mit Sicherheit Steuerhöhungen. Natürlich ist es richtig, an bestimmten Stellen einzusparen. Es ist auch richtig, nach möglichen Effizienzsteigerungen in der Verwaltung zu suchen. Aber wenn wir weiter in einer sozialen Marktwirtschaft leben wollen, dann ist eine gesellschaftliche Diskussion über die Frage notwendig, was die Stärkeren für die Schwächeren finanzieren müssen. Es ist Heuchelei, so zu tun, als wollten wir den Sozialstaat erhalten, Chancengleichheit für alle garantieren, ein gutes Bildungssystem für alle Altersstufen erreichen und gleichzeitig keine Einnahmeerhöhungen für den Staat zu wollen. Steuersenkungen sind ja schon passe, jetzt geht es darum ehrlich zu sein und den Bürgern zu sagen, dass Kunstrasenplätze für alle und eine flächendeckende Versorgung mit Dorfgemeinschaftshäusern genauso wie eine solidarische Gesellschaft nur möglich sind, wenn sie sie auch selbst bezahlen.
Was würden wir anders machen? Auf Bundes- und Landesebene mit geeigneten Koalitionspartnern viel. Auf Kreisebene auch Einiges.
Wie kann ich denn einerseits sagen, dass dieser Haushalt nicht zu konsolidieren ist und andererseits im sozialen Bereich die Daumenschrauben anziehen? Wie kann ich ernsthaft überlegen, die Putzfrauen aus ihrem Job herauszukomplimentieren und gleichzeitig die Fachbereichsleiterstelle Soziales wieder besetzen? Ja, ich glaube schon, dass man in der aussichtslosen Situation, in der unser Haushalt ist, nicht ausgerechnet bei den Schwächsten anfangen muss zu sparen.
Wir sind der Auffassung, dass viel eher an der zusätzlich eingeführten Fachbereichsleiterebene zu sparen ist.
Zum Schluss möchte ich noch ein Thema erwähnen, dass mir sehr wichtig ist: Demokratiedefizite, die als Sparmaßnahmen daherkommen. Während letztes Jahr nur die Fraktionsfinanzierung zur Disposition stand, findet man diesmal noch mehr Punkte dazu im HHKonsolidierungskonzept. So werden ausgefallene Sitzungen als Konsolidierungsmaßnahme gefeiert. Die Einsparungen betrugen 15.000,-€. Die Kosten für Gutachten 1,8 Millionen €. Was für ein Verhältnis.
Aber es kommt noch schlimmer: Die Zahl der Kreistagsausschüsse und der Kommissionen seien in der nächsten Legislaturperiode zu reduzieren. Die Zahl der Sitzungen sollten reduziert werden, die Sitzungsintervalle gestreckt werden. Das bedeutet einen relevanten Eingriff in die demokratischen Strukturen des Landkreises. Dagegen sollten wir uns gemeinsam wehren. Die Zahl der Ausschüsse kann nicht von Sparmaßnahmen bestimmt werden, ebenso nicht die Anzahl der Sitzungen.
Ehrenamtliche, egal welcher Partei, sind schon heute oft überfordert, die komplizierten Sachverhalte in der schnellen Taktzahl zu überschauen, in denen die Hauptamtlichen sie ihnen servieren. E-mail vor der Sitzung, was, das haben sie noch nicht gelesen? Geschweige denn ein juristisches Gutachten als Tischvorlage. Man kann Ehrenamtliche auch zu Statisten degradieren, lebendige Demokratie ist etwas anderes. Und reale Kontrolle der Verwaltung schon gar.
Zum Schluß: Natürlich lehnen wir den HH ab. Es ist nicht unserer und ihn mögen andere verantworten.
Dr. Christiane Schmahl