Berichtsantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 30.09.2008
Der Kreisausschuss soll über den Stand der Schulbaumaßnahmen berichten.
Folgende Fragen sollen beantwortet werden:
1. Welche Bau- und Renovierungsmaßnahmen an Schulen, für die die Mittelfreigabe (durch den Schulausschuss, den Kreistag, den KA) schon erfolgt ist, sind noch nicht fertiggestellt?
2. In welchem Stadium befinden sie sich (Planung, Ausschreibung, Rohbau, Innenausbau, Einrichtung) jeweils?
3. Wann ist bei den jeweiligen Projekten mit der Fertigstellung zu rechnen?
4. Bei welchen Projekten ist mit Preissteigerungen gegeüber dem ursprünglichen Gesamtbedarf zu rechnen?
5. Wie hoch werden sie sein? Preissteigerungen allgemein, Preissteigerungen durch bestimmte Materialkosten?
6. Wann erfolgt jeweils die Mittelfreigabe?
Begründung:
Der Kreistag hat in letzter Zeit des öfteren Kenntnis davon erlangen müssen, wie lange es dauert, bis einzelnen Maßnahmen, die im Schulausschuss nach Planung freigegeben wurden, begonnen wurden. Derweil laufen die Baukosten davon. Um nicht auf immer wiederkehrende Einzelereignisse zu stoßen, sondern einen genauen Überblick zu erhalten, soll der KA berichten. Evtl. Handlungsmöglichkeiten auch im Rahmen von Vergaben nach außen oder ÖPP brauchen eine realistische Handlungsgrundlage.