Reden Archiv

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren!   Ich zitiere aus dem Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf, Entwicklung der Finanzlage / Haushaltskonsolidierung „Fakt ist, dass es durch alle Faktoren zusammen möglich geworden ist, den Ergebnishaushalt wieder ausgeglichen zu gestalten.“ Etwas weiter heißt es: „Auch für die Folgejahre sind gemäß der als Anlage beigefügten mittelfristigen Ergebnis- … weiterlesen

Im hessischen Koalitionsvertrag haben CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vereinbart, dass mit Blick auf die kommunale Verschuldung der Kommunalaufsicht eine zentrale Rolle zukommt. „Die Aufsicht über die Schutzschirmkommunen durch die drei Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel hat sich bewährt. Wir streben an, die Kommunalaufsicht auch für die übrigen kreisangehörigen Kommunen bei den Regierungspräsidien zu konzentrieren. … weiterlesen

Rede zum Kreishaushalt Gießen – 16.12.2013 Niemals stillstehen.   Sehr geehrter Herr Vorsteher, verehrte Kolleginnen und Kollegen,   die Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN wird diesem Haushalt und natürlich dem Haushaltskonsolidierungskonzept zustimmen. Trotzdem können wir über diesen Haushalt nicht jubeln. Es ist keine angenehme Perspektive, dass wir nach einem mühsamen Sparprozess in 2020 immer noch auf … weiterlesen

Dies ist der zweite Haushalt der jetzigen Koalition. Wir haben im letzten Jahr natürlich noch nicht alles, was wir uns vorgenommen haben umsetzen können und tun das auch mit diesem HH nicht. Uns geht die Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Und dass dann ein Ergebnis etwas auf sich warten lässt, das ist dann auch gut so. Bestes … weiterlesen

Dies ist der erste Haushalt der neuen Koalition. Und erstmals seit 1993 sind wir Grüne wieder mit dabei. 1993 war übrigens, wenn mich nicht alles täuscht, das letzte Jahr mit einem einigermaßen ausgeglichenen HH… Nicht, dass wir uns darauf etwas einbilden, im Gegenteil haben wir auch in dieser Zeit ja schon gemerkt, dass die Spielräume … weiterlesen

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender Funk, Sehr geehrte Damen und Herren, Als wir, SPD, FW und die Grünen, uns im April zusammengesetzt haben, schrieben wir uns auf die Fahnen, besonders in den Bereichen Arbeit, Bildung, Energie was für den Kreis zu tun. Wir haben uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, die Entwicklung des Kreises besonders in diesen Feldern … weiterlesen

Rede zum Haushalt 2011 der Fraktionsvorsitzenden Dr. Christiane Schmahl   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,   wir stehen kurz vor der Kommunalwahl, am Ende einer Legislaturperiode mit wenig Höhen und vielen Tiefen. Einige davon möchte ich jetzt Revue passieren lassen.   Mit viel Elan startete 2006 die neue Koalition aus CDU, … weiterlesen

Haushalt 2008 Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Christiane Schmahl Die Wahl zu diesem Kreistag fand im März 2005 statt, danach fand sich die jetzt regierende Koalition aus CDU, FWG und FDP zusammen. Es ist der dritte Haushalt, den diese Koalition verantwortet, der erste doppische, und es ist HALBZEIT der Legislaturperiode. … weiterlesen