–Stadtradeln-
Am 14.5.22 nehmen wir an der Eröffnung des „Stadtradelns“ um 14 Uhr auf dem Marktplatz Laubach und der anschließenden „Critical-Mass“-Fahrradtour teil.
-Fraktionssitzung der Laubacher Grünen-
am 18.5.22, 19.30 Uhr
Wir treffen uns zur Sammlung von Ideen und Besprechung neuer Anträge. Diesmal in Präsenz, Pizzeria L`Aragosta in Wetterfeld
– Sprechstunde Katrin Schleenbecker, Grüne Landtagsabgeordnete –
am 19.5.22, ab 9.30 auf dem Wochenmarkt, alle Interessierten sind herzlich eingeladen! …auch zum Kaffee trinken im „Ananda Yoga und Deli“ auf dem Marktplatz um 15 Uhr.
-Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn zu Besuch in Laubach–
Am Freitag, den 20. Mai besucht die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst die Initiativgruppe für die Gründung des Kultur- und Begegnungszentrums. Neben diesem Termin gibt es ein Treffen mit dem grünen Ortsverband. Näheres bei Christiane.Schmahl@t-online.de
– „Critical Mass“- Fahrradrundtour –
Am 21.5.22 findet die „Critical Mass“- Fahrradrundtour von Laubach über Gonterskirchen, Ruppertsburg, Wetterfeld zurück nach Laubach statt. Beginn 13.30 Uhr am Marktplatz. Wir fahren mit.
– Ortsverbandssitzung von Bündnis 90/Die Grünen Laubach –
am 25.5.22, 20 Uhr, bei Christiane und Manfred Steinbach. (bitte vorher testen!)
-„Kidical Mass“ – Fahrradtour-
am 27.5.22 um 15.30 Uhr, startet auf dem Marktplatz die „Kidical Mass“ – Fahrradtour.
Christiane Schmahl im Magistrat
Grüne nehmen die inhaltliche Arbeit auf
Nachdem Dr. Christiane Schmahl in der letzten Wahlzeit als Erste Kreisbeigeordnete in der politischen Spitze des Kreises tätig war, wurde sie nun in den Magistrat der Stadt Laubach berufen. Michael Köhler schied aus, widmet sich aber weiterhin politischen Aufgaben in Laubach. Fraktionsvorsitzender ist nun Hans-Georg Teubner-Damster.
Nach den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung mit weitgehend konstituierender Agenda haben die Grünen nun die inhaltliche Arbeit intensiviert und 4 Anträge und 2 Änderungsanträge eingebracht:
Für Neubaugebiete soll per Satzung festgelegt werden, dass Gärten mit heimischem Grün gestaltet werden. Sogenannte „Schottergärten“, also oft in Gitterboxen und auf wasserundurchlässiger Plastikfolie aufgebrachte Schottersteine, haben ökologisch keinen Wert, weil sie Lebewesen keinen Lebensraum bieten. Die Steine heizen sich außerdem im Sommer stark auf und verschlechtern so das Mikroklima auch nachts. Dies soll bei Neubauprojekten in Laubach keinen Platz mehr haben.
Für den Schlosspark schlagen die Grünen vor, die nicht für Veranstaltungen benötigten Flächen nur noch zweimal jährlich zu mähen, um Wiesen mit der Zeit artenreicher werden zu lassen und Vögeln und anderen Tieren mehr Nahrung und Schutz zu bieten. Dies soll mit dem gräflichen Haus abgestimmt und optisch ansprechend gestaltet werden. Beide Anträge wurden in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen.
Die Wiedereinrichtung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen fand in der Stadtverordnetenversammlung bisher keine Mehrheit. Die Mehrheit aus CDU und FW hat stattdessen einen Klimaschutzbeirat vorgeschlagen. Wir Grüne wünschten uns ebenso wie der Bürgermeister einen zusätzlichen Naturschutzbeirat. Die Mehrheit hat daraufhin einengemeinsamen Klima- und Naturschutzbeirat beschlossen. In dem neuen Beirat für Umwelt, Natur- und Klimaschutz wird für die Grünen Dr. Susanne Heun mitarbeiten.
Auf Antrag der Grünen wurde die Einrichtung eines Bildungsbeirates beschlossen, der die Vertreterinnen und Vertreter aller Bildungseinrichtungen, Jugendpfleger und Jugendbeauftragte, Elternbeiräte und SV sowie die Fraktionen an einen Tisch bringen soll, um die Arbeit im Bereich der Bildung besser zu koordinieren aufeinander abzustimmen. Das Gremium soll außerdem den Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur, Soziales und Tourismus beraten, in dem für die Grünen Kirsten Schmulbach mitwirkt. Ein Ziel ist es, den Bildungsstandort Laubach noch attraktiver zu machen.
Die Stadtverordneten wollen sich auf Vorschlag der Grünen in Bezug auf den Stadtwald, seine Bewirtschaftung und seine ökologischen Funktionen ausführlich informieren. Gerade nach den trockenen Sommern der letzten Jahre sind die Schäden enorm und eine nachhaltige Bewirtschaftung dringend notwendig. Um sich ein genaues Bild zu machen wird eine Waldbegehung stattfinden.
Mit dem Ziel Bürgerrechte umzusetzen, haben die Grünen beantragt, dass die Stadt Laubach die Veröffentlichung und die freie Zugänglichkeit bestimmter, in hessischen Gesetzen geregelter, Informationen zusichert (z.B. Bauplätze, Satzungen, Unterlagen der Verwaltung). Auf Bitten des Bürgermeisters um Verschiebung haben die Grünen den Antrag, im Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss im Geschäftsgang belassend, ruhend gestellt. Im Ausschuss sind die Grünen nun durch Andreas Wenig vertreten.
Die Übertragung der Stadtverordnetensitzungen ins Internet war Gegenstand eines Antrags der FDP. Hierzu brachten die Grünen einen Änderungsantrag ein. Auf Basis dieses Antrags wurde nun zwischen den Stadtverordneten vereinbart, zunächst zwei Probesitzungen medial begleiten zu lassen, um zu prüfen, inwiefern individuelle Rechte in Bezug auf Redebeiträge in der Stadtverordneten berücksichtigt werden können. Hierzu wird der Magistrat beauftragt, gleich umfängliche Angebote von mehreren Anbietern (nicht nur vom FDP-Fraktionsvorsitzenden) einzuholen um Transparenz und Rechtssicherheit zu erhalten. Nach den nun vereinbarten Probeläufen soll dann entschieden werden, ob die Stadtverordneten-Sitzungen im Internet übertragen werden und welche Firma diese Leistung erbringen soll, damit interessierte aber verhinderte Bürger*innen, die Beiträge in Echtzeit verfolgen können.
Ein weiterer Änderungsantrag setzte Mindeststandards im Falle zukünftiger Kapitaleinlagen der Stadt Laubach. So soll städtisches Geld, sofern es sich um Kapitalanlagen handelt – also nicht das laufende Geschäft betreffend – , nur bei Banken getätigt werden, die sich selbst bei der Kreditgebung zur Nachhaltigkeit verpflichten. Konkrete bedeutet dies, dass sie dabei weder Kinderarbeit mitfinanzieren, Militärwaffen herstellen oder vertreiben, Atomenergie finanzieren oder auf klimaschädliche Energien oder Schiefergasgewinnung (Fracking) setzen. Auch dieser Antrag wurde von den Stadtverordneten genehmigt und ihr Inhalt wird die Anlagerichtlinie der Stadt zukünftig ergänzen.
Sicherer Radverkehr für Jung und Alt
Unter dem Motto: „Sicherer Radverkehr im Alltag für Jung und Alt“ veranstalteten der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Laubach zusammen mit dem Verein Lebenswertes Laubach am 26.02.21 eine Fahrrad-Demo.
„Wir wollen mit der Fahrraddemo auf die Gefahrenstellen im Laubacher Straßenverkehr für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger aufmerksam machen“, erläutert Organisatorin Ewa Wenig die Notwenigkeit der Veranstaltung. „Die vielbefahrene Hauptstraße mit den wichtigen Verkehrszielen wie Grundschule, Schwimmbad, Gesamtschule oder das Einkaufszentrum in der Philipp-Reis-Straße ist durch den Verkehr und die vielen parkenden Autos unübersichtlich und gerade für die jüngsten Verkehrsteilnehmer und Seniorinnen und Senioren viel zu gefährlich,“ so Wenig weiter. Man begrüße explizit den Ausbau der touristischen Radwege um Laubach und unterstütze deren weiteren Ausbau. Mit den notwendigen Maßnahmen gegen die Klimakrise und für eine Verkehrswende müsse aber auch der Fußgänger- und Radverkehr in Laubach anders gedacht werden. Wenig, die auch für Bündnis 90 / Die Grünen für den Laubacher Ortsbeirat kandidiert, fordert, dass dieser in der Verkehrsplanung einen höheren Stellenwert erhalte. Wesentliche Gefahrenquellen seien Tempo 50 und mehr in der Ortsdurchfahrt, Seitenparken an den Gehwegen und fehlende oder unsichere Querungsmöglichkeiten aus den Nebenstraßen.
„Der in der Stadtverordnetenversammlung gefasste Beschluss, den Markplatz autofrei umzugestalten und sich in dieser Thematik nur darauf zu konzentrieren, wo alternative Parkmöglichkeiten geschaffen werden können, reiche nicht aus, um die Attraktivität der Innenstadt aufzuwerten. Ein wesentlicher Baustein wird stattdessen die Frage sein, wie Kunden sicher mit dem Rad in die Innenstadt gelangen können, wenn sie auf das Auto verzichten wollen. Eine Lösung dieses Problems führt langfristig auch zur Aufwertung der Innenstadt “, ist sich Wenig sicher.
An der Fahrraddemo über die Hauptstraßen Laubachs, die auch vom Wetterfelder Kreisel durch die Philipp-Reis-Straße vorbei an den Einkaufzentren führte, nahmen am regnerischen Freitag über 35 Teilnehmer:innen aller Altersgruppen teil. Die Tour wurde durch Fahrzeuge des Ordnungsamtes und der Polizei abgesichert. „Die durch das Ordnungsamt abgesicherte Fahrrad-Demo war eine gute Gelegenheit, einmal ein Gefühl dafür zu bekommen, sicher und unbeschwert mit Kindern auf den Hauptstraßen durch Laubach zu radeln“, schildert eine Teilnehmerin ihre Eindrücke.
„Nach dem Erfolg unserer Fahrrad-Demo planen wir, unsere ‚Critical Mass‘-Bewegung fortzusetzen, die sich seit einigen Jahren bereits in vielen Städten weltweit mit ähnlichen Aktionen für ein Umdenken in der Verkehrspolitik einsetzt“, gibt Wenig einen Ausblick.
Kontakt bei Interesse an „Critical Mass Laubach“: ewa@wenig-net.de
Dr. Christiane Schmahl (Ortsverbandsvorsitzende)
Hans-Georg Teubner-Damster (Fraktionsvorsitzender)
Fraktionsmitglieder:
Andreas Wenig (Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss),
Kirsten Schmulbach (Jugend-, Sport-, Kultur-, Sozial- und Tourismusausschuss),
Hans-Georg Teubner-Damster (Gemeindeverwaltungsverbandsversammlung)
Dr. Susanne Heun (Umweltbeirat)
Kirsten Schmulbach (Vergabekommission Stadtwaldstiftung)
Stadträtin:
Dr. Christiane Schmahl
Umweltbeirat
Dr. Susanne Heun, Dr. Christiane Schmahl, Michel Köhler
Bildungsbeirat:
Dr. Christiane Schmahl, Michel Köhler
In den Ortsbeiräten:
Ewa Wenig (Laubach)
Manfred Steinbach (Münster)
Jutta Gottwals (Gonterskirchen)
Georg Teubner-Damster (Gonterskirchen)
Vertretung in städtischen GmbHs:
Geord Teubner-Damster, Andreas Wenig, Dr. Christiane Schmahl
Vertretung im Verwaltungsverband Lich-Laubach:
Geord Teubner-Damster
Kontakt:
Dr. Christian Schmahl
Christiane.Schmahl@t-online.de
Telefon: 06405/500490
Hans-Geord Teubner-Damster
Telefon: 06405/4532